Schließzeiten zum Jahreswechsel

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger

In der Zeit vom 27.12.-28.12.2018 bleibt die Amtsverwaltung geschlossen. In dringenden Fällen erreichen Sie den Bereitschaftsdienst unter 0172/2117966.

Der reguläre Betrieb wird ab 02.01.2019 fortgesetzt.

Konzack
Stellv. Amtsdirektor

Erwerb von Brennholz

Ab sofort kann, je nach Anfall, Brennholz käuflich erworben werden.

Mischholz – 2,5 m³ Mulde (entspricht 2 RM) – 40 € inkl. Anlieferung im Amtsgebiet

Eiche/Birke – 2,5 m³ Mulde (entspricht 2 RM) – 60 € inkl. Anlieferung im Amtsgebiet

Bitte wenden Sie sich bei Interesse an Herrn Geburek (Tel. 035752 / 3713), bzw. per Email bauhof@amt-ruhland.de

Baustelle – L 57 – Instandsetzung der Bernsdorfer Straße in Ruhland

Im Auftrag des Landesbetriebes Straßenwesen, Dienststätte Cottbus wird die

L 57 – Bernsdorfer Straße in Ruhland

erneuert.

Während der Bauarbeiten ist die Bernsdorfer Straße von der Einmündung Querstraße / Straße an der Badeanstalt bis zur Einmündung Gewerbegebiet (Am Dürrbachgraben) voll gesperrt.

Die Zufahrt zu den Anliegergrundstücken wird in Absprache mit dem Baubetrieb gewährleistet. Eine Umleitungsstrecke über das Gewerbegebiet und die Straße an der Badeanstalt wird ausgewiesen.

Die Arbeiten werden durch die Fa. Matthäi, Standort Freienhufen durchgeführt.

Ausführungszeitraum: 22.10. – 23.11.2018

Nachtrag zur Sperrung Brücke Elsterbogen/Bernsdorfer Straße ab dem 30.07.2018 10:00 Uhr

Erweiterung der Vollsperrung

Elsterbogen ab Feldstraße sowie Einmündung Nordstraße komplett gesperrt und die Feldstraße ist ab Bahnhofstraße stadtauswärts Einbahnstraße

Dauer der Maßnahme von 30.07.2018 10:00 Uhr bis 10.08.2018 20:00 Uhr

Beschilderung Stadt Ruhland
Beschilderung Stadt Ruhland
Beschilderung der Umleitung
Beschilderung der Umleitung

Sperrung Bahnbrücke Bernsdorfer Straße – Samstag 09.06.2018 von 8-12 Uhr

Deutsche Bahn modernisiert Infrastruktur im Eisenbahnknoten Ruhland

Einhub des letzten Überbaus über die Bernsdorfer Straße • Baubedingte Sperrung der Bernsdorfer Straße notwendig

(Leipzig, Juni 2018)  In neun Bauphasen modernisiert die Deutschen Bahn die Infrastruktur im Eisenbahnknoten Ruhland und rüstet diese auf elektronische Stellwerkstechnik um. Bis November 2017, war eine weitere Bauetappe geschafft. Unter anderem wurden der Personentunnel im Bahnhof Ruhland fertig gestellt, zwei Mittelbahnsteige (2/3 und 3/5) erneuert, eine Rampe vom Bahnhofsvorplatz und zwei neue Aufzüge zu den Bahnsteigen gebaut, die Bahnsteigdächer errichtet, neue Weichen und Kreuzungen in das neue Elektronische Stellwerk (ESTW) eingebunden sowie mit dem Bau des zweiten Überbaus der Eisenbahnbrücke über Bernsdorfer Straße begonnen.

Am Samstag, 9. Juni, in der Zeit von 8 Uhr bis 12 Uhr wird der fertiggestellte letzte Überbau eingehoben. Dafür kommen zwei Eisenbahndrehkräne zum Einsatz. Im Zeitraum des Einhubs kommt es zur Sperrung des Straßenverkehrs auf der Bernsdorfer Straße.

Nach dem Einhub muss das Bauwerk noch fertiggestellt werden (Verfüllung, Gländer usw.). Danach werden die Gleise und die bahntypische Ausrüstung montiert. Im Oktober 2018 wird dann die Lücke geschlossen und die die fertiggestellten Eisenbahnanlagen werden mit der bestehenden Infrastruktur verbunden und in das ESTW integriert.

Parallel werden die Straßenbauarbeiten unter den Brückenbauarbeiten bis voraussichtlich den 10.08.18 fertig gestellt.

Stand Brückenerneuerung über die Bernsdorfer Straße:

Im letzten Jahr wurden die erste der beiden Eisenbahnbrücken für die Strecke Ruhland–Hosena/Hoyerswerda fertig gestellt. Unmittelbar im Anschluss wurde mit dem Bau der zweiten Eisenbahnbrücke über der Bernsdorfer Straße begonnen. Über diese Brücke führt die Strecke Ruhland–Senftenberg. Da von dieser Strecke auch der Anschluss in das BASF-Werk Schwarzheide abzweigt, muss eines der beiden Gleise immer befahrbar bleiben und beide Brückenteile nacheinander gebaut werden. Bis Oktober 2017 wurde der erste Überbau fertiggestellt und zeitgleich mit der Inbetriebnahme des elektronischen Stellwerkes frei gegeben. Nun erfolgt die Erneuerung des zweiten Überbaus der Brücke, die im Oktober 2018 in Betrieb gehen soll. Dann ist auch der Straßenausbau mit Absenkung der Fahrbahn abgeschlossen. Bis dahin wird es durch die halbseitige Verkehrsführung mit Ampelregelung weiterhin zu Beeinträchtigung im Straßenverkehr auf der Bernsdorfer Straße kommen. Während der Bauarbeiten kommt es für Anwohner zu Beeinträchtigungen. Lärmbelästigungen, Nachtarbeit und Staubentwicklung können nicht vollständig vermieden werden. Für die Unannehmlichkeiten entschuldigt sich die Deutsche Bahn bei den Anwohnern und Reisenden und bittet um Verständnis.

Informationen zum Gesamtvorhaben unter: http://bauprojekte.deutschebahn.com/p/knoten-ruhland

Erika Poschke-Frost
Sprecherin Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
Tel. +49 (0) 341 9678-482
Fax +49 (0) 341 9678-489
presse.l@deutschebahn.com
www.deutschebahn.com/presse/leipzig
twitter.com/DB_Presse

Pressemitteilung als Download – 180605 Mitteilung Knoten Ruhland Bau

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen

Vorbemerkung
Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz – BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspätet abgibt, sich nicht oder verspätet  abmeldet oder eine Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden.

1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Einwohnermeldeamt Ruhland
Rudolf-Breitscheid-Straße 4
01945 Ruhland
035752 3711
einwohnermeldeamt@amt-ruhland.de

2. Beauftragte für den Datenschutz:
Sandra Peschel
Rudolf-Breitscheid-Straße 4
01945 Ruhland
035752 3712
datenschutz@amt-ruhland.de

3. Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nichtöffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger und die zu übermittelnden Daten benannt werden.

4. Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten
a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und den Suchdienste aus dem Melderegister Daten übermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur Erfüllung ihrer eigenen oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist.
b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebührenpflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann.
Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.
c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.
d) Mandatsträger, Presse und Rundfunk dürfen bei Alters- und Ehejubiläen die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten erhalten.
e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.
e) Der Wohnungseigentümer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.
f) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ist eine Datenübermittlung im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, zulässig, soweit dies zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Meldebehörde
oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist.
Voraussetzung für die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung übernehmen.

5. Dauer der Speicherung
Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei
Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.

6. Betroffenenrechte
Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:
a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).
b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).
c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.
Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.
d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO).
Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.
e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).
Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.

7. Widerrufsrecht bei Einwilligungen 
Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

8. Beschwerderecht
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Stahnsdorfer
Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203/356-0
Telefax: 033203/356-49
E-Mail: Poststelle@LDA.Brandenburg.de

wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Schließzeiten der Kitas des Amtes Ruhland 2018

Sehr geehrte Eltern,

wir möchten Ihnen für die Urlaubsplanung 2018 die Schließzeiten der kommunalen Kindertagesstätten des Amtes Ruhland mitteilen.

Die Schließzeiten sind für die einzelnen Kindertagesstätten wie folgt festgelegt:

Kindertagesstätte Ruhland vom 09.07.2018  –   27.07.2018
Kindertagesstätte Guteborn vom 30.07.2018 –    17.08.2018
Kindertagesstätte Grünewald vom 09.07.2018  –  27.07.2018
Kindertagesstätte Hohenbocka vom 30.07.2018  –  17.08.2018

Die Betreuung der Kinder während der Schließzeit in einer anderen kommunalen amtsangehörigen Kindertagesstätte ist nur in Ausnahmefällen auf Grundlage einer begründeten Antragsstellung möglich, d.h. Vorlage einer Bescheinigung des Arbeitgebers durch den bzw. die Personensorgeberechtigten (Eltern). Die Anträge sind bis zum 31.03.2018 im Fachamt Soziales / Finanzen, Bereich Kindertagesstätten schriftlich einzureichen und werden nach Einzelfallprüfung beschieden.
Bei Kita Inanspruchnahme nach diesem Termin, sind die erforderlichen Unterlagen im Laufe des Aufnahmemonats einzureichen.

Des Weiteren möchten wir Sie darüber informieren, dass die Kindertagesstätte am 11.05.2018 und in der Zeit vom 24.12.2018 bis 01.01.2019 geschlossen bleibt.

Balzer
Amtsleiterin Soziales / Finanzen

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

zum 31.12.2018 endet die Amtsperiode der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Deshalb ist im Jahr 2018 die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen durchzuführen.

Die nächste Amtsperiode beginnt am 01.01.2019 und endet am 31.12.2023

Sollten Sie Interesse haben als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter beim Amtsgericht Senftenberg mitzuwirken, zwischen 26 und 69 Jahre alt und im Amt Ruhland wohnhaft sein, dann melden Sie sich bitte bis spätestens 31.05.2018 beim

Amt Ruhland
R.-Breitscheid-Straße 4
01945 Ruhland
Herr Konzack – Ordnungsamt
Tel. 035752/3755
e-mail: ordnungsamt-leiter@amt-ruhland.de

Nach dem Ausfüllen eines Bewerbungsvordruckes wird dieser dem Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtes Senftenberg übermittelt.

Konzack

Leiter Ordnungsamt

Bekanntmachung der Schulbezirke für das Schuljahr 2018/19 im Amt Ruhland

Bekanntmachung der Schulbezirke für das Schuljahr 2018/19 im Amt Ruhland gemäß § 6 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft des Amtes Ruhland – Schulbezirkssatzung – vom 20.06.2012, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 05/12 vom 07.12.2012

Geschwister-Scholl-Schule
Oberschule mit Primarstufe
Dresdener Straße 9
01945 Ruhland

Der Schulbezirk der Primarstufe Ruhland erstreckt sich auf die Stadt Ruhland mit dem Gemeindeteil Arnsdorf.

Grundschule Guteborn
Schulstraße 4
01945 Guteborn

Der Schulbezirk der Grundschule Guteborn erstreckt sich auf die

  • Gemeinde Hermsdorf mit dem Gemeindeteil Lipsa und dem Ortsteil Jannowitz
  • Gemeinde Schwarzbach mit dem Gemeindeteil Biehlen
  • Gemeinde Guteborn
  • Gemeinde Grünewald mit dem Gemeindeteil Sella
  • Gemeinde Hohenbocka

Angemeldet werden Kinder, die im Zeitraum 01.10.2011 bis 30.09.2012 geboren wurden.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem aktuellen Amtsblatt.

Gez. Balzer
Amtsleiterin Soziales / Finanzen