Information zu den Schließzeiten 2020 der Kindertagesstätten und Horte in Trägerschaft des Amtes Ruhland

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Im Zusammenhang mit der Corona Krise hat das Amt Ruhland erwogen die Schließzeiten im Jahr 2020 komplett zu streichen. Dabei wurde berücksichtigt, dass ein Teil der Eltern in einem Beschäftigungsverhältnis aufgrund der fehlenden Betreuungsmöglichkeiten gezwungen waren außerplanmäßig Urlaub zu nehmen und im Zweifel im Sommer keinen Urlaub mehr nehmen können. Zur Feststellung des tatsächlichen Betreuungsbedarfes wurde eine Abfrage bei den Eltern der Kinder in kommunalen Einrichtungen durchgeführt. Die bisher eingegangenen Rückmeldungen deuten darauf hin, dass unter Berücksichtigung der aktuellen Regelungen zur Betreuung, der Betreuungsbedarf auch gedeckt werden kann, wenn die Schließzeiten durchgeführt werden. Aus diesem Grund wird an den bekanntgegebenen Schließzeiten festgehalten und somit auch den Erzieherinnen und Erziehern, die seit Beginn der Krise durchgängig gearbeitet haben, die Möglichkeit gegeben einen zusammenhängenden Jahresurlaub zu nehmen. Die Eltern die einen Bedarf angemeldet haben, erhalten zeitnah eine Information in welcher Kita die Ersatzbetreuung stattfindet.

Diese Information gilt unter der Annahme der Beibehaltung der Vorgaben zur Notfallbetreuung. Sollten zwischenzeitlich neue Regelungen erlassen werden, kann unter Umständen an der beschriebenen Verfahrensweise nicht festgehalten werden und es müssten dann neue Festlegungen getroffen werden. Eine Information erfolgt dann zeitnah über die Einrichtungen und auf der Seite des Amtes Ruhland.

Christian Konzack
Amtsdirektor

Modernisierung der Fernradwege im Landkreis Oberspreewald- Lausitz – Tour Brandenburg

Bekanntmachung des Amtes Ruhland zu der Maßnahme:

Modernisierung der Fernradwege im Landkreis Oberspreewald-Lausitz – Tour Brandenburg

hier: Radwanderweg zwischen Hohenbocka und Hosena
hier: Radwanderweg zwischen Guteborn und Arnsdorf
hier: Radwanderweg zwischen Arnsdorf und Kroppen

In diesem Jahr erfolgt im Bereich des Amtes Ruhland die Ausführung von Erhaltungs- und Modernisierungsarbeiten für die Radwanderwege, welche auch einer land- und forstwirtschaftlichen Nutzung unterliegen,

Folgende Erhaltungs- und Modernisierungsarbeiten sollen an den Radwanderwegen ausgeführt werden:

  • grundhafte Erneuerung von besonders schadhaften Abschnitten des Radwanderweges
  • bereichsweise Teilerneuerung des Radwanderweges
  • Ersatz der Deckschicht
  • Rissverguss
  • Einbringen von Wurzelschutzbahnen

Im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz als Bauherr der Maßnahme und dem Amt Ruhland als Baulastträger der Radwanderwege werden die erforderlichen finanziellen und ausführungsseitigen Aspekte der Maßnahme umgesetzt.

Die Ausführung der Arbeiten Wegebau und Wurzelschutz soll in folgenden Zeiten erfolgen:

  • Radwanderweg zwischen Hohenbocka und Hosena: 25.05.2020 – 26.06.2020
  • Radwanderweg zwischen Guteborn und Arnsdorf:     15.06.2020 – 29.07.2020
  • Radwanderweg zwischen Arnsdorf und Kroppen:       13.07.2020 – 04.09.2020

Das Amt Ruhland möchte hiermit über diese Maßnahmen an den Radwanderwegen  informieren.

gez. Amtsdirektor
Amt Ruhland

Ankündigung von beabsichtigten Maßnahmen der Gewässerunterhaltung durch den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz

Ankündigung von beabsichtigten Maßnahmen der Gewässerunterhaltung durch den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz

(Körperschaft des öffentlichen Rechts)
Verbandssitz: 03249 Sonnewalde – Finsterwalder Straße 32 a
Telefon: (035323) 637-0; Fax: 637-25; E-Mail:info@gwv-sonnewalde.de; Internet: www.gwv-sonnewalde.de

In der Zeit vom 15. Juli 2020 bis zum 28. Februar 2021 führen der Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz und die von uns beauftragten Unternehmen die planmäßigen Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern I. und II. Ordnung sowie den Hochwasserschutzdeichen innerhalb des Verbandsgebietes durch. In wasserwirtschaftlichen Bedarfsfällen (zur Sicherung des Wasserabflusses oder der Hochwasservorsorge) muss die Gewässerunterhaltung auch außerhalb dieser Zeit erfolgen.

Gemäß der Regelung des § 41 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I, S. 2585) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.12.2018 (BGBl. I, S. 2254) in Verbindung mit § 84 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 02. März 2012 (GVBl. I/12, [Nr. 20]) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Dezember 2017 (GVBl.I/17, [Nr. 28]) kündigen wir die Durchführung der Unterhaltungsarbeiten und die damit verbundene vorübergehende Benutzung der Anlieger- und Hinterliegergrundstücke an. Gemäß § 41 WHG und der §§ 84, 97 und 98 BbgWG, haben die Eigentümer, Anlieger und Hinterlieger sowie Nutzungsberechtigten der Gewässer, Deiche und Vorländer zu dulden, dass die Unterhaltungspflichtigen oder deren Beauftragte die Grundstücke betreten, befahren, vorübergehend benutzen, Kraut und Aushub ablegen, auf den Grundstücken einebnen und aus ihnen bei Bedarf Bestandteile für die Unterhaltung entnehmen. Sie haben ferner zu dulden, dass die Uferbereiche im Interesse der Unterhaltung oder der naturnahen Entwicklung der Gewässer standorttypisch bepflanzt werden.

Es besteht die gesetzliche Verpflichtung der Grundflächeneigentümer und -nutzer, die Uferbereiche als Gewässerrandstreifen so zu bewirtschaften, dass die wasserwirtschaftlichen und ökologischen Gewässerfunktionen im Sinne des § 38 Abs. 1 WHG nicht beeinträchtigt werden! Die Breite der Gewässerrandstreifen (Uferbereiche) beträgt im Außenbereich 5,0 Meter von der Böschungsoberkante landeinwärts. Zudem sind alle Handlungen zu unterlassen, die die Gewässerunterhaltung unmöglich machen oder wesentlich erschweren würden.

Mit dieser Ankündigung der beabsichtigten Gewässerunterhaltungsmaßnahmen ergeht gleichzeitig gemäß § 41 Abs. 3 WHG für die duldungspflichtigen Personen im Sinne des § 41 WHG die Verpflichtung, die Ufergrundstücke in einer erforderlichen Breite von 5,0 Metern ab Böschungsoberkannte landeinwärts so zu bewirtschaften, dass die Gewässerunterhaltung und die damit verbundenen Begleitarbeiten, wie z. Bsp. das Einebnen des Aushubs und Mähgutes, nicht beeinträchtigt werden.

Zuwiderhandlungen schließen einen Schadenersatzanspruch nach § 41 Abs. 4 WHG in Verbindung mit § 254 BGB aus.

Die Errichtung aller Anlagen (auch Zäune oder Gehölzpflanzungen) in und an Gewässern oder den vorgenannten Uferbereichen ist durch die untere Wasserbehörde des betreffenden Landkreises genehmigungspflichtig. Unabhängig davon dürfen solche Anlagen die Gewässerunterhaltung nicht mehr erschweren, als es den Umständen nach unvermeidbar ist. Zudem müssen Anlagen, die durch die technischen Maßnahmen der Gewässer- oder Deichunterhaltung beschädigt werden könnten (wie Grenzsteine, Rohrleitungsein- und -ausläufe u. ä.) mit einem gut sichtbaren Pfahl, mindestens 1,50 Meter über Geländeoberkante, gekennzeichnet werden. Zur Beantwortung von Fragen oder Abstimmungen im Zusammenhang mit der angezeigten Gewässer- und Deichunterhaltung wenden Sie sich bitte an den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz, 03249 Sonnewalde, Finsterwalder Straße 32 a, Telefon: 035323 637-0; Fax: 035323 637-25;
E-Mail: info@gwv-sonnewalde.de.

Erforderliche Einzelabstimmungen werden von den ausführenden Unternehmen zur Durchführung der Unterhaltungsarbeiten mit den betreffenden Gewässeranliegern geführt. Die Auskunft über das betreffende Unternehmen und deren Ansprechpartner erhalten Sie vom Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz oder dem Ordnungsamt Ihrer Amts-, Gemeinde- oder Stadtverwaltung.

Zur reibungslosen Durchführung der Gewässerunterhaltungsmaßnahmen bitten wir um die Absicherung der notwendigen „Baufreiheit“ an den Gewässern und die Gewährleistung der ungehinderten Zufahrt und zeitweisen Grundstücksbenutzung durch die mit den Unterhaltungsmaßnahmen beauftragten Personen oder Dienstleistungsunternehmen.

Sonnewalde, den 8. Mai 2020

W. Brödno
Verbandsvorsteher

Standesamt – Information zu Eheschließungen

+++++ Standesamt Ruhland +++++
05.05.2020, Stand 14:47 Uhr

Liebe Trauwillige,

die bisher geltenden Beschränkungen der Teilnehmer an Eheschließungen werden dahingehend gelockert, dass zu einer jeden Eheschließung die Teilnahme der Kinder, Eltern und Geschwister der Eheschließenden sowie zwei Trauzeugen zugelassen werden.

Weitere Gäste können zu den Eheschließungen nur im Einzelfall zugelassen werden, wenn durch den vergrößerten Teilnehmerkreis die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

Die Anzahl der an der Eheschließung teilnehmenden Personen muss in einem angemessenen Verhältnis zur Größe des (Trau-)Raumes stehen.

Die Regelungen gelten entsprechend für die Umwandlung von Lebenspartnerschaften in Ehen.

Das bedeutet für Eheschließungen im Standesamt Ruhland:

Eheschließungen werden mit dem Brautpaar im Ratssaal des Amtes Ruhland durchgeführt. Die zugelassene Anzahl der Gäste wird auf maximal 10 Personen (inkl. Kinder, Eltern, Geschwister und Trauzeugen) beschränkt.

Die Weisung 5/2020 des Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) gilt bis zum 31.05.2020

Peschel
Standesbeamtin

Standesamt

 

Lockerungen in der Corona-Situation

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Aufgrund der sich weiter entspannenden Corona-Situation hat das Land Brandenburg weitere Lockerungen bekannt gegeben. Diese umfassen folgende Punkte:

  • Ab Samstag den 09.05.2020 darf der Einzelhandel wieder unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche öffnen. Die Sperrung der öffentlichen Spielplätze wird ebenfalls ab Samstag aufgehoben. Weiterhin ist der Einzelunterricht an Musikschulen wieder gestattet. Die Regelungen zu Mindestabstand und Mundschutz gelten weiterhin. Weiterhin dürfen sich wieder 2 Hausstände, also beispielsweise 2 nicht im selben Haushalt lebenden Familien treffen
  • Ab Montag den 11.05.2020 sind sogenannte „körpernahe Dienstleistungen“ wieder erlaubt. Kosmetikstudios, Fußpflege und Nagelstudios dürfen demnach ab Montag wieder öffnen.
  • Ab Freitag den 15.05.2020 dürfen alle Restaurants, Cafés und Kneipen unter Einhaltung der Abstandsregeln und mit verkürzten Öffnungszeiten öffnen. Buffets sind nicht erlaubt. Dauercamping und die Nutzung von Wohnmobilen mit autarken Sanitärsystemen ist erlaubt. Die Außensportanlagen dürfen ab 15.05.2020 ebenfalls geöffnet werden. Dabei sollen der Trainingsbetrieb möglichst kontaktlos und keine Wettkämpfe stattfinden.
  • Ab Montag den 25.05.2020 ist geplant die touristische Vermietung in Hotels, Pensionen und Ferienhäusern wieder zu ermöglichen.
  • Für die weitere Öffnung von Kitas und Schulen gibt es noch keinen konkreten Terminplan. Dazu bedarf es vorheriger Abstimmungen zwischen Land und Kommunen. Es soll aber jedes Schulkind die Schule vor Beginn der Sommerferien nochmal besuchen können.
  • In Pflege- und Altenheimen sollen die Besuchsregeln gelockert werden. Wie das genau aussehen wird und welche konkreten Regelungen zu Gastronomie und Beherbergungsgewerbe getroffen werden, darüber erhalten die Kommunen voraussichtlich zu Beginn der kommenden Woche die aktuelle geänderte Eindämmungsverordnung. Sobald diese bekannt ist, wird sie auf der Seite des Amtes veröffentlicht.

Konzack
Amtsdirektor

Weitere Information zum Thema CORONA finden Sie hier

Bedarfsmeldungen während der KITA Schließzeiten

Sehr geehrte Eltern,

derzeit wird durch das Amt Ruhland geprüft, ob aufgrund der aktuellen Situation um das Corona Virus und die daraus entstandenen Schwierigkeiten in der Kinderbetreuung, eine Betreuung in den Schließzeiten der einzelnen Kindertagesstätten erforderlich ist.

Eltern die aufgrund der aktuellen Lage keinen oder keinen vollumfänglichen Urlaubsanspruch während der Schließzeit mehr in Anspruch nehmen können, sollen somit die Möglichkeit erhalten Ihre Kinder auch in den Schließzeiten betreuen zu lassen.

Bitte prüfen Sie Ihren Bedarf für eine eventuelle Betreuung während der Schließzeiten sorgfältig. Sollte Ihr geplanter Urlaub auch stattfinden, sehen Sie bitte von einer Betreuung während der Schließzeiten in der Einrichtung ab. Auch Ihr Kind hat sich einen gemeinsamen Urlaub mit Ihnen als Eltern verdient. Darüber hinaus möchten wir auch unseren Erziehern den wohlverdienten Urlaub ermöglichen. Das Personal wird somit auch nicht in gewohnter Anzahl während der Schließzeiten zur Verfügung stehen. Auch hier wird es Einschränkungen geben.

Daher ist es wichtig, dass Sie Ihren Betreuungsbedarf für die Schließzeiten in den Kindertagesstätten wochenweise kritisch prüfen und diesen der Einrichtungsleitung mitteilen.

Nach Vorlage aller Bedarfsmeldungen wird das Amt Ruhland eine endgültige Entscheidung treffen.

Ihren Bedarf melden Sie bitte bis spätestens 15.05.2020 bei der Einrichtungsleitung, telefonisch oder per E – Mail.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis

Bootsverleih in OSL, SPN und LDS kann zum 30. April starten

Bootsverleih in OSL, SPN und LDS kann zum 30. April starten / Landkreise ermöglichen einheitliche Regelung für den Spreewald

siehe Pressemitteilung des Landkreis Oberspreewald-Lausitz  http://www.osl-online.de/news/1/569941/nachrichten/569941.html