Neuigkeiten Stadt Ruhland

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
01.04.2020, Stand 09.38 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Die am 23.03.2020 in Kraft getretene Kontaktsperre wird bis zum 19.04.2020 verlängert. Diese Entscheidung teilte die Staatskanzlei gestern in ihrer Pressemitteilung mit. Zusätzlich wurde ein Bußgeldkatalog in Zusammenhang mit den erlassenen Verordnungen durch das Kabinett verabschiedet. Danach können Verstöße gegen die „SARS-CoV-2-Eindämmungsordnung“ mit Bußgelder von bis zu 25.000 € geahndet werden. Verbunden mit der klaren Aussage „Die Eindämmungsverordnung ist ein Regelkatalog und keine Bittschrift“ wird eindringlich auf die Einhaltung hingewiesen. „Wer gegen die Vorhaben verstößt, hat die Konsequenzen zu tragen und die können teuer werden.“

Darüber hinaus wird auch nochmals auf die Sofortprogramme von Land Brandenburg und Bund für kleine und mittlere Unternehmen, Freiberufler und Soloselbständige hingewiesen.

Die vollständige Pressemitteilung finden sie hier (PDF, 388 KB).

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
31.03.2020, Stand 09.15 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Mit 2. Änderung der Allgemeinverfügung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 30.03.2020 erfolgt eine Notfallbetreuung künftig auch wenn nur ein Elternteil im Gesundheits-, gesundheitstechnischen- und pharmazeutischen Bereich sowie im medizinischen und pflegerischen Bereich, der stationären, teilstationären und ambulanten Erziehungshilfe, in Internaten, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychisch Erkrankter tätig ist. Diese Neuregelung gilt nur dann wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit besteht. Sollte sich zum Beispiel der andere Elternteil in Heimarbeit oder aufgrund von Betriebsschließung oder Kurzarbeit bereits zu Hause befinden, besteht der Betreuungsanspruch nicht.

Die vollständige 2. Änderung der Allgemeinverfügung finden sie hier.

Das überarbeitete Antragsformular für die Notfallbetreuung finden sie hier.

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
26.03.2020, Stand 14.58 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Im Falle einer Zuspitzung der Coronakrise werden vorsorglich Freiwillige gesucht, die sich bereit erklären, Einkäufe und Botengänge usw. für Menschen zu erledigen, die aufgrund einer Infektion mit dem Corona Virus oder vorsorglich unter Quarantäne gestellt wurden. Freiwillige, die betroffene unterstützen wollen, können sich gerne mit der Evangelischen Kirchgemeinde Ruhland, Frau Praust Tel.: 035752/2501 in Verbindung setzen oder sich auch an das Amt Ruhland unter 035752/3711 oder -3712 bzw. standesamt@amt-ruhland.de oder einwohnermeldeamt@amt-ruhland.de wenden. Die Einsätze werden dann bei Bedarf zentral gesteuert.

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
26.03.2020, Stand 09.47 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Zur Verfahrensweise über die Erhebung von Kitagebühren in der Zeit der angeordneten Schließungen von Einrichtungen in der Coronakrise konnte mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz eine Einigung erzielt werden. Diese legt fest, dass ab dem 1. April bis zum Ende des Monats in dem die Anordnung zur Schließung der Einrichtungen außer Kraft gesetzt wird, keine Gebühren erhoben werden. Ausgenommen sind Gebührenpflichtige deren Kinder in der Notfallbetreuung untergebracht sind. Eine Erstattung der Gebühren für den Monat März erfolgt nicht. Es wird davon ausgegangen, dass durch die Gebührenfreistellung in dem Monat, in dem die Betreuung wieder regulär aufgenommen wird, die für den Monat März bereits gezahlten Gebühren ausgeglichen werden.

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
26.03.2020, Stand 09.04 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Am 25.03.2020 ist die Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg zur Gewährung einer Soforthilfe für von der Coronakrise 2020 besonders geschädigte gewerbliche Unternehmen und Angehörige freier Berufe in Kraft getreten. Nach dieser Richtlinie können Soforthilfen zur Bewältigung einer wirtschaftlichen Schieflage und zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen ab sofort beantragt werden. Das Antragsformular finden Sie auf der Internetseite der Investitionsbank des Landes Brandenburg unter www.ilb.de

Die Vollständige Bekanntmachung zur Richtlinie finden Sie hier (PDF, 110 KB).

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
25.03.2020, Stand 13.29 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Ab dem 27.03.2020 erfolgt eine Lockerung der Kriterien für den Anspruch auf Notfallbetreuung in Kindertagesstätten und Horten des Amtes Ruhland in Bezug auf die Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr. In Abstimmung mit dem Jugendamt des Landkreises Oberspreewald-Lausitz wird folgende Regelung getroffen.

Ein Anspruch auf Notfallbetreuung besteht wenn alle Sorgeberechtigten im strukturrelevanten Bereich beschäftigt oder aktive Mitglieder der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr sind. Ob die notwendigen Voraussetzungen vorliegen, wird durch das Amt Ruhland geprüft. Eine Unterscheidung nach dem Arbeitsort erfolgt nicht mehr.

Darüber hinaus wird für alle, vor In Kraft treten der Verordnung, betreuten Kinder festgelegt, dass für den Monat April durch das Amt Ruhland keine Kita- oder Hortgebühr erhoben wird. Die Gebührenpflicht besteht weiterhin für die Kinder, für die eine Notfallbetreuung stattfindet.

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
23.03.2020, Stand 10.52 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Die Landesregierung hat am 22.03.2020 eine neue Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus erlassen. Sie ist am 23.03.2020, 0 Uhr in Kraft getreten und bleibt bis zum 19.04.2020 bestehen. Folgende Änderungen bzw. Ergänzungen ergeben sich zur Verordnung vom 17.03.2020:

Allgemein

Das Betreten öffentlicher Orte wie Wege, Straßen, Plätze, Verkehrseinrichtungen, Grünanlagen und Parks ist untersagt. Ausnahmen gelten für:

• Wahrnehmung beruflicher Tätigkeiten und zum Aufsuchen des Arbeitsplatzes
• Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgung. Dazu gehören auch Psycho- und Physiotherapeuten, soweit dies medizinisch zwingend erforderlich ist.
• Abgabe von Blutspenden
• Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen sowie zur Wahrnehmung des Sorgerechts.
• Begleitung sterbender und Teilnahme an Beisetzungen im engsten Familienkreis
• Für Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie zur Versorgung von Tieren.
• Wahrnehmung dringender und nachweislich erforderlicher Termine bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten und Notaren.

Für alle diese Erlaubnisse gilt der Vorbehalt, dass der Aufenthalt nur allein, in Begleitung der im jeweiligen Haushalt lebenden Person oder einer nicht im jeweiligen Haushalt lebenden Person erfolgt. Dabei ist ein Abstand von 1,5 m einzuhalten.

Veranstaltungen

• Öffentliche und Nichtöffentliche Veranstaltungen und Versammlungen sind generell untersagt. Das gilt auch für private Familienfeiern.

Einzelhandel und besonderes Gewerbe

•  Frisöre fallen nicht mehr unter die Ausnahmen und sind zu schließen.
• Sogenannte körpernahe Dienstleistungen fallen ab sofort ebenfalls unter das Verbot. Dazu gehören neben Tattoo- und Piercingstudios auch Dienstleister des medizinischen Bereiches wie Optiker, Fußpflege, Physiotherapie usw. Ausnahmen bilden hier Notfallbehandlungen, die unaufschiebbar sind. In diesen Fällen sind strikte Infektionsschutzmaßnahmen vorzunehmen.
• Alle Einrichtungen die unter die Ausnahmeregelungen fallen, dürfen bis einschließlich 19.04.2020 abweichend von allgemeinen gesetzlichen Regelungen auch an Sonn- und Feiertagen von 12.00 – 18.00 Uhr öffnen.

Gaststätten und vergleichbare Einrichtungen

• Gaststätten sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Es dürfen keine Gasträume zur Verfügung gestellt werden. Gleiches gilt für Tische und Sitzgelegenheiten im Außenbereich. Gaststätten dürfen einen Abhol- und Lieferservice aufrechterhalten. Gäste die einen Abholservice in Anspruch nehmen und gegebenenfalls auf die Zubereitung der Speisen warten dürfen sich ebenfalls nicht im Gastraum aufhalten.
• Übernachtungsangebote dürfen nur noch zu notwendigen Zwecken und nicht zu touristischen Zwecken angeboten und genutzte werden. Gäste, die Übernachtungsangebote bereits seit einem Zeitpunkt vor In Kraft treten der Verordnung vom 17.03.2020 zu touristischen Zwecken in Anspruch nehmen, müssen unverzüglich abreisen.

Für alle Bereiche gelten ab sofort einheitliche Hygienestandards. Jeder Händler, Dienstleister, Marktleiter etc. hat eigenverantwortlich sicherzustellen, dass sich in Wartebereichen nicht mehr als 10 Personen gleichzeitig aufhalten und zwischen den Personen ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.

Diese Aufstellung ist nicht vollumfänglich. Die komplette Verordnung finden sie hier

Konzack
Amtsdirektor

Neuigkeiten / Informationen / Ticker

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
20.03.2020, Stand 10.22 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Ab dem 23.03.2020 erfolgt eine Verschärfung der Kriterien für den Anspruch auf Notfallbetreuung in Kindertagesstätten und Horten des Amtes Ruhland. In Abstimmung mit dem Jugendamt und dem Sachgebiet Brand-und Katastrophenschutz des Landkreises Oberspreewald-Lausitz wird eine Änderung der Kriterien festgelegt. Das bedeutet, dass zusätzlich zu den bisher festgelegten Voraussetzungen nur noch Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu den versorgungsrelevanten Infrastrukturen gezählt werden wenn sie Mitglied der Einsatzabteilung sind, als „aktiv“ geführt werden, also regelmäßig am Ausbildungs- und Dienstgeschehen teilnehmen und ihre berufliche Tätigkeit in der Gemeinde ausüben, in der sie in der freiwilligen Feuerwehr aktiv sind. Ob die notwendigen Voraussetzungen vorliegen, wird durch das Amt Ruhland geprüft.

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland – Eindämmungsverordnung +++++
19.03.2020, Stand 09.08 Uhr
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Nach dem am gestrigen Mittwoch die allgemeine Schließung der Schulen und Kindertagesstätten sowie aller nicht als versorgungsrelevant eingestuften Geschäfte und Betriebe mit Publikumsverkehr stattgefunden haben, ist das öffentliche Leben im Amt Ruhland spürbar zurückgegangen. Ich möchte in diesem Zusammenhang alle Bürgerinnen und Bürger auffordern, sich an die erlassenen Verordnungen zu halten. Durch die Amtsverwaltung werden stichprobenartige Kontrollen durchgeführt.

Ich möchte darüber hinaus an alle appellieren, bis auf weiteres, Menschenansammlungen zu meiden und auch bei unvermeidbaren Erledigungen wie Einkäufen oder Arztbesuchen darauf zu achten, nach Möglichkeit, den empfohlenen Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Kunden oder Patienten einzuhalten. Die geöffneten Geschäfte sind verpflichtet darauf zu achten und Infektionsschutzmaßnahmen zu ergreifen.

Auch alle Kinder und Jugendlichen bitte ich um Unterstützung. Auch bei viel Freizeit und aufkommender Langeweile macht es jetzt keinen Sinn, sich mit Freunden in Gruppen irgendwo draußen oder bei jemandem zu Hause zu treffen. Denn genau das würde die Infektionskette wieder in Gang setzen, die durch die Schließung der Schulen und Kitas unterbrochen werden soll. Also bleibt, so weit wie möglich, zu Hause und für euch, auch wenn es schwer fällt.

Ab dem 25.03.2020 wird der Wochenmarkt in Ruhland, bis auf weiteres, nur mit Händlern der Lebensmittelversorgung durchgeführt.

Halten Sie alle durch und bleiben Sie gesund.

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland – Eindämmungsverordnung +++++
18.03.2020, Stand 08.13 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus erlassen. Sie tritt am 18.03.2020 in Kraft und bleibt bis zum 19.04.2020 bestehen. Auszugsweise bedeutet das für folgende Bereiche:

Veranstaltungen

• Öffentliche und Nichtöffentliche Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 50 Teilnehmern sind untersagt.
• Bei Veranstaltungen und Versammlungen mit weniger als 50 Teilnehmern hat der Veranstalter alle anwesenden in einer Anwesenheitsliste zu erfassen. Diese Liste muss Vorname und Name, vollständige Anschrift und Telefonnummer aller anwesenden enthalten.
• Der Veranstalter hat die Anwesenheitsliste 4 Wochen nach der Veranstaltung aufzubewahren und dem Gesundheitsamt auf Verlangen vorzulegen.
• Diese Regelungen gelten nicht für den öffentlichen Nahverkehr.

Einzelhandel und besonderes Gewerbe 

• Geschäfte des Einzelhandels sind bis auf folgende Ausnahmen für den Publikumsverkehr zu schließen.
• Ausnahmen: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau- und Gartenmärkte, Tierbedarfshandel und Großhandel.
• Tanzveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen sowie Vergnügungsstätten, Prostitutionsstätten und Einrichtungen für Freizeitaktivitäten sind ausnahmslos zu schließen.

Gaststätten und vergleichbare Einrichtungen

• Gaststätten nach dem Gaststättengesetz dürfen in der Zeit von 6.00 – 18.00 Uhr für den Publikumsverkehr öffnen wenn die Plätze für Gäste so angeordnet werden, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Gästen gewährleistet wird.
• Bars, Clubs, Diskotheken, Schankwirtschaften, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr zu schließen.
• Übernachtungsangebote dürfen nur noch zu notwendigen Zwecken und nicht zu touristischen Zwecken angeboten und genutzte werden.

Diese Aufstellung ist nicht vollumfänglich. Die komplette Verordnung finden sie hier (PDF, 728 KB) .

Konzack
Amtsdirektor

+++++ Pressemitteilung Amt Ruhland +++++
Meldung vom 13.03.2020 – 13:40 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Die Auswirkungen durch Ausbreitung der Corona Infektion erreichen nun auch den Landkreis Oberspreewald Lausitz und damit auch das Amt Ruhland. Per Allgemeinverfügung hat das Land Brandenburg sämtliche Veranstaltungen ab 1.000 Besucher aufwärts untersagt. Alle Veranstaltungen ab 100 Besucher sind durch den Veranstalter beim Gesundheitsamt des Landkreises Oberspreewald-Lausitz anzuzeigen. Dabei sind folgende Sachverhalte zu berücksichtigen:

• Mit der Anzeige müssen die Größe der Veranstaltungsräumlichkeiten, die Anzahl der erwarteten Besucher sowie das erwartete Klientel hinsichtlich Alter angegeben werden.
• Der Veranstalter ist verpflichtet bereits am Einlass auf den Gesundheitszustand der Besucher zu achten. Offensichtlich erkrankten Besuchern ist der Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren.
• Der Veranstalter ist verpflichtet Anwesenheitslisten aller Besucher mit deren Adressen und Kontaktdaten zu führen um im Falle einer auftretenden Infektion mit dem Corona Virus alle potentiell betroffenen Personen feststellen zu können.

Die Anzeige beim Gesundheitsamt erfolgt über die Telefonnummer 03573/8704331 oder per E-Mail unter gesundheitsamt@osl-online.de. Generell besteht die Empfehlung alle Veranstaltungen abzusagen.

Für Personen die den Verdacht haben sich bei einem, an dem Corona Virus erkrankten, Menschen angesteckt zu haben erhalten beim Gesundheitsamt unter der Telefonnummer 03573/8704342 Hinweise zur weiteren Vorgehensweise.

Unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html hat das Robert-Koch-Institut die wichtigsten Informationen zum Corona Virus zusammengefasst.

Das Amt Ruhland wird bei Vorliegen weiterer Informationen oder Einschränkungen zeitnah an dieser Stelle informieren,

Konzack
Amtsdirektor

Das Amt Ruhland wird zukünftig mit klimaneutralem Ökogas von SpreeGas für die Wärmeversorgung der kommunalen Objekte beliefert. Dazu gehören die „Geschwister-Scholl-Schule“, das Amtsgebäude, die Kindertagesstätte „Spurensucher“, die Turnhalle Ruhland und weitere kommunale Einrichtungen.
In der Leippschen Str. in Hohenbocka befinden sich das Gemeindeamt mit Kegelbahn sowie das Kinderhaus. Für beide Objekte wurde in 2018 ein Netzanschluss Erdgas realisiert und im Sommer letzten Jahres die alte Ölheizung auf eine effiziente Erdgasheizung umgerüstet und in Betrieb genommen. Ab Januar 2020 liefert SpreeGas für alle ans Erdgasnetz angeschlossenen kommunalen Objekte des Amtes Ruhland klimaneutrales Erdgas.
Am 30.10.2019 übergab der Geschäftsführer von SpreeGas, Herr Andreas Kretzschmar, das Zertifikat für die Klimaneutralstellung der Erdgaslieferung an den Amtsdirektor Roland Adler vom Amt Ruhland. Die Klimaneutralstellung erfolgt über die Löschung von CO2-Minderungszertifikaten aus einem ÖkoPLUS-Wasserkraftprojekt in Indien, konkret dem Laufwasserkraftwerk-Projekt Malana. Dieses befindet sich im Dorf Jari im Distrikt Kullu im Bundesstaat Himachal Pradesh, etwa 25 km von Bhunter entfernt.
Ein Ziel des Malana Projekts ist es, einen Beitrag zur Umstellung von fossilen Brennstoffen auf Erneuerbare Energien zu leisten, um so den indischen Strommix zu diversifizieren und die Umwelt zu schützen. Das Laufwasserkraftwerk erzeugt rund 265 GWh/Jahr und ermöglicht es, 2.605.584 Tonnen CO2-Äquivalent pro Jahr einzusparen. Zusätzlich fördert das Projekt eine nachhaltige Entwicklung im sozialökonomischen Bereich zur Verbesserung der örtlichen Lebensbedingungen und es entsteht ein hoher ökologischer, sozialer und ökonomischer Nutzen für die Projektregion.
Der TÜV Rheinland prüft und zertifiziert das Projekt jährlich anhand eines Kriterienkataloges, in dem weltweit anerkannter Indizes (Environmental Performance Index & Human Development Index) ausgewertet und Projektmaßnahmen für Bildung, medizinische Versorgung, Infrastruktur, Kinder- und Kulturförderung analysiert werden.