Informationen vom Ordnungsamt

Illegale Müllablagerung

In der Vergangenheit mussten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes wiederholt die illegale Ablagerung von Abfall des Hausmülls und Sperrmülls auf kommunalen Flächen, an Garagenkomplexen sowie an Straßen und Waldwegen feststellen. Oftmals werden dabei auch hochgefährliche Abfälle wie Farben, lacke und Verdünnung illegal entsorgt, wodurch ein Umweltschaden nicht auszuschließen ist.
Gemäß des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Brandenburg hat der Erzeuger des Mülls diesen ordnungsgemäß zu entsorgen.
Zuwiderhandlungen werden mit Bußgeldern bis zu 50.000 € geahndet!
Sollten Sie sachdienliche Hinweise zu den Verursachern haben, geben Sie diese direkt an die Untere Abfallbehörde des Landkreises telefonisch unter 03573 / 870-3461 beziehungsweise per Mail an umweltamt@osl-online.de erfolgen.

gez.
Hermann
Kommissarische Leiterin
Ordnungsamt

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Straßenreinigung

Sehr geehrte Grundstückseigentümerin, Sehr geehrter Grundstückseigentümer,

bei Kontrollen der Straßenreinigung wurde festgestellt, dass einige Grundstückseigentümer ihren Anliegerpflichten gemäß der Satzung über die Straßenreinigung und Winterwartung im Amt Ruhland nicht in genügendem Maß nachgekommen sind. Die öffentlichen Straßen sind zu säubern und von Wildwuchs zu befreien, so dass eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vermieden oder beseitigt wird.
Die Reinigung der im Straßenverzeichnis der Satzung über die Straßenreinigung und Winterwartung im Amt Ruhland aufgeführten Fahrbahnen und Gehwege einschließlich der jeweils dazugehörenden Randstreifen wurde in dem darin festgelegten Umfang den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke übertragen. Insbesondere zeigte sich bei den Sichtkontrollen vor Ort, dass die Gehwege und Rinnsale nicht vom Wildbewuchs befreit werden. Diese Aufgabe ist Pflicht des jeweiligen Anliegers.
Auch sollte stets darauf geachtet werden, dass von Anpflanzungen, Sträuchern und Bäumen keine Beeinträchtigung für den öffentlichen Verkehrsraum ausgeht.

gez.
Hermann
Kommissarische Leiterin
Ordnungsamt

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Laubbeseitigung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

der Herbst steht vor der Tür und das Laub beginnt von den Bäumen zu fallen. Aus diesem Grund möchte ich auch in diesem Jahr auf die bestehenden Regelungen zur Laubentsorgung hinweisen. Gemäß der Satzung über die Straßenreinigung und Winterwartung im Amt Ruhland, veröffentlicht im Amtsblatt des Amtes Ruhland vom 14.07.2017, obliegt die Laubbeseitigung auf Gehwegen, Grünstreifen und dem Schnittgerinne vor den privaten Grundstücken den Anliegern. Dabei ist es unerheblich, ob das Laub von Straßenbäumen, von Bäumen auf Nachbargrundstücken oder von eigenen Bäumen herabgefallen ist. Gleiches gilt für Laub, dass von Straßenbäumen oder Nachbargrundstücken auf das eigene Grundstück geweht wurde.

Für die Entsorgung des Laubes stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

  1. Das Laub kann auf dem eigenen Grundstück kompostiert werden. Ein Verbrennen des Laubes ist verboten!
  2. Über den Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster können Laubsäcke erworben werden. Diese können zu vorher veröffentlichten Terminen an die Straße gestellt werden und werden durch den Abfallentsorgungsverband abgeholt.
  3. Das Laub kann durch die Anlieger kostenpflichtig auf den Grünabfalldeponien des Amtes Ruhland zu den Öffnungszeiten abgegeben werden. Die Öffnungszeiten der Deponie sind auf der Internetseite des Amtes Ruhland einsehbar und werden regelmäßig im Amtsblatt des Amtes Ruhland veröffentlicht.

Die Ablagerung von Laub auf kommunalen Grundstücken ist untersagt und kann bei Feststellung des Verursachers mit einem Ordnungsgeld geahndet werden.

gez.
Hermann
Kommissarische Leiterin
Ordnungsamt

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Werte Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund einer Softwareumstellung werden in diesem Jahr keine Gebührenbescheide für den Straßenwinterdienst und die Gewässerunterhaltung verschickt.

Die Gebührenbescheide für das Veranlagungsjahr 2020 und für das Veranlagungsjahr 2021 werden voraussichtlich zeitversetzt im Jahr 2021 versandt.

Wir danken für Ihr Verständnis.

 

Im Zusammenhang mit Gymnasium Schwarzheide: Weiteres positives Testergebnis

PRESSEMITTEILUNG
Landkreis Oberspreewald-Lausitz, 18.09.2020

Die Ergebnisse der noch offenen rund zehn Tests im Zusammenhang mit einem bekanntgewordenen positiven Fall auf das neuartige Corona-Virus an einem Gymnasium im Landkreis OSL liegen dem Gesundheitsamt zwischenzeitlich (Freitag, 18.09.) vor. Demnach ist eine zweite Person nachweislich infiziert. Diese stand im engeren Kontakt zu der anderen erkrankten Person und befand sich ebenfalls zuletzt in der vergangenen Woche in der Schule.

Nunmehr wird untersucht, ob es in der Schule zu einer weiteren Übertragung des Virus gekommen ist. Das Gesundheitsamt führte heute (Freitag, 18.09.) in der Folge weitere Tests bei 15 Mitschülern sowie vorsorglich bei 8 Lehrkräften durch.

Das Gesundheitsamt rechnet bis zum Wochenbeginn mit dem Vorliegen der Ergebnisse der heutigen Tests und wird anschließend über eventuell notwendige weitere Maßnahmen entscheiden.

Alle anderen am Mittwoch und Donnerstag durchgeführten Tests sind im Ergebnis negativ (d.h. es liegt keine Ansteckung vor). Getestet wurden mit Stand heute in Summe 83 Personen.

Für alle bislang und heute getesteten Schülerinnen und Schüler hat dies zur Folge, dass diese die Schule bis auf Widerruf weiter nicht besuchen können. Es gilt für sie weiterhin ein sogenanntes „Betretungsverbot“ für die Einrichtung. Die Klasse, die beide erkrankte Personen besuchen, befindet sich aufgrund der gegebenen Kontaktnähe bereits seit Mittwoch in amtlicher Quarantäne.

„Wir bitten alle Eltern, weiter Ruhe zu bewahren. Sobald auch die noch ausstehenden Testergebnisse von heute vorliegen, können wir zu Wochenbeginn genaue Auskunft erteilen“, heißt es von Dr. Susanne Rosenthal, Leiterin des Gesundheitsamtes.

Gewässer- und Deichschau Schwarze Elster 2020

Am Donnerstag, den 01.Oktober 2020, erfolgt die diesjährige Gewässer- und Deichschau der Schwarzen Elster.

Den Bürgern und Anliegern ist Gelegenheit zu geben, sich zu den der Schwarzen Elster betreffenden Problemen und Schwerpunkten zu äußern.

Bitte wenden Sie sich dafür an den Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Amt für Umwelt und Bauaufsicht, untere Wasserbehörde, Dubinaweg 1, 01968 Senftenberg.
Telefon: (03541) 870-3401
Email: wasserbehoerde@osl-online.de

1. Änderung der Allgemeinverfügung “Wasserentnahme mittels Pumpvorrichtungen im Landkreis OSL untersagt”

PRESSEMITTEILUNG
Landkreis Oberspreewald-Lausitz, 10.08.2020

1. Änderung der Allgemeinverfügung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz als untere Wasserbehörde zur Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern für das Teileinzugsgebiet Mittlere Spree vom 10.06.2020 (GZ: 60.7.15-70.18-0677/20), bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 15/2020 vom 19.06.2020

Der Landkreis Oberspreewald—Lausitz als untere Wasserbehörde, vertreten durch den Landrat, Dubinaweg 1, 01968 Senftenberg, erlässt folgende

1. Änderung der Allgemeinverfügung

  1. Punkt 1 der Allgemeinverfügung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 10.06.2020 (GZ: 60.7.15-70.18-0677/20) wird wie folgt neu gefasst:

„1. Ab dem 18.08.2020 ist die Wasserentnahme mittels Pumpvorrichtungen aus oberirdischen Gewässern für den eigenen Bedarf (Eigentümer- und Anliegergebrauch) von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr untersagt.”

  1. Alle anderen Bestimmungen der Allgemeinverfügung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 10.06.2020 (GZ: 60.7.15-70.18-0677/20) bleiben unberührt.
  2. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird angeordnet.
  3. Die 1. Änderung der Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben (§ 1 Absatz 1 Satz 1 VwVfGBbg in Verbindung mit § 41 Absatz 4 Satz 4 VwVfG).

Begründung:

Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz ist als untere Wasserbehörde gemäß §§ 124 und 126 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. März 2012 (GVBI. I Nr. 20) in der zurzeit gültigen Fassung zuständig. Rechtsgrundlage ist §49 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom Januar 2003 (BGBl. I S. BGBL Jahr 2003 I Seite 102) in der zurzeit gültigen Fassung.

In den letzten beiden Jahren kam es wiederholt zu extremen Niedrigwassersituationen mit trockengefallenen Fließgewässern, erheblichen Wasserstandsverlusten in den oberirdischen Gewässern und fallenden Grundwasserständen. Die Wintermonate konnten die Wasserdefizite nicht ausgleichen. Die Wasserhaushaltsituation hat sich insgesamt weiter verschärft. Das Volumendefizit in den Speichern (Speicherbecken/Talsperren), welche kontinuierlich Wasser in das Spreegebiet abgeben, ist in letzten 2 Monaten weitergewachsen. Auch flächendeckender Niederschlag wäre nicht ausreichend, um das aufgelaufene Niederschlagsdefizit von fast 400 Millimeter (circa 75 Prozent des Jahresniederschlages) im gesamten Einzugsgebiet kurzfristig auszugleichen. Seit Anfang August 2020 werden am Pegel Leibsch UP/Spree nur noch Abflüsse um bzw. unter 1,5 m3/s verzeichnet.

In extremen Niedrigwassersituation sind die Landkreise gehalten, mit geeigneten Maßnahmen des wasserrechtlichen Vollzugs zur Verteilung und Einsparung des Wasserdargebots zu sorgen, um die Daseinsvorsorge zu sichern und Gewässer zu schützen. Angesichts der weiterbestehenden extremen Niedrigwassersituation ist die Ausweitung des Entnahmeverbotes auf 24 Stunden für das Teileinzugsgebiet der Mittleren Spree im Landkreis Oberspreewald-Lausitz notwendig. Am hier maßgeblichen Pegel Leibsch UP/Spree ist ein Mindestabfluss von 2,5 m3/s aus Gewässerökologischer Sicht erforderlich. Der Durchfluss liegt hier bereits seit Anfang August 2020 um bzw. unter 1,5 m3/s (extreme Niedrigwasserbewirtschaftung), was ein komplettes Entnahmeverbot rechtfertigt, um eine nachhaltige Schädigung des Gewässerökosystems über die Kreisgrenzen hinaus zu vermeiden. Ein milderes Mittel kommt nicht in Betracht. Die oberirdischen Gewässer sind vor jeder weiteren zusätzlichen Beeinträchtigung zu schützen. Dies kann nur durch das komplette Entnahmeverbot gewährleistet werden.

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686) in der zurzeit gültigen Fassung liegt im überwiegenden öffentlichen Interesse und ist notwendig, um zu verhindern, dass durch die Einlegung von Rechtsmitteln bestehende Wasserentnahmen uneingeschränkt fortgesetzt werden können und dadurch die ökologische Funktionsfähigkeit der oberirdischen Gewässer zusätzlich geschädigt wird. Die Gewässer sowie der Wasserhaushalt sind besonders hohe Schutzgüter. Dahinter hat das Interesse der Eigentümer und Anlieger nach § 26 WHG an einer weiteren uneingeschränkten Wasserentnahme mittels Pumpvorrichtungen im Rahmen des Eigentümer- und Anliegergebrauchs zurückzutreten.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese 1. Änderung der Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Der Landrat, Dubinaweg 1, 01968 Senftenberg einzulegen.

Senftenberg, 10.08.2020

Sigurd Heinze
Landrat

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PRESSEMITTEILUNG
Landkreis Oberspreewald-Lausitz, 10.06.2020

Wasserentnahme im Landkreis OSL eingeschränkt  

Untere Wasserbehörde erlässt Allgemeinverfügungen

Ab Samstag, 19. Juni 2020 ist die Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern mittels Pumpvorrichtung für den eigenen Bedarf (Eigentümer- und Anliegergebrauch) im Teileinzugsgebiet Schwarze Elster des Landkreises Oberspreewald-Lausitz untersagt. Im Teileinzugsgebiet Mittlere Spree ist die Wasserentnahme in der Zeit von 6 bis 21 Uhr untersagt. Die heute veröffentlichten Allgemeinverfügungen der unteren Wasserbehörde des Landkreises gelten bis auf Widerruf.

Diese Maßnahme wurde notwendig, da in Folge der extremen Trockenheit im vergangenen Jahr, der anhaltenden warmen und trockenen Wetterlage und den bisher ungenügenden Niederschlägen keine Entspannung in den oberirdischen Gewässern und des Grundwasserspiegelstandes eintreten konnte. In den oberirdischen Gewässern haben sich wie in den Jahren 2018/2019 sehr niedrige Wasserstände eingestellt, die Durchflüsse sind außerordentlich gering. So hat sich auch in diesem Jahr eine seit mehreren Wochen andauernde Niedrigwassersituation eingestellt. Eine Änderung dieser Situation ist gegenwärtig nicht absehbar. Geringe Abflussmengen und erhöhte Wassertemperaturen gefährden den Wasserhaushalt in Menge und Güte sowie die Flora und Fauna der oberirdischen Gewässer.

Anträge auf Ausnahmen von der Entscheidung sind bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz zu stellen, die daraufhin eine Einzelfallentscheidung trifft. Die Einhaltung der Allgemeinverfügungen wird durch die untere Wasserbehörde überwacht. Zuwiderhandlungen können als Ordnungswidrigkeit mit bis zu 50.000 Euro Bußgeld geahndet werden.

Die öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung ist in der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises Oberspreewald-Lausitz (https://www.osl-online.de/amtsblatt/index.php?ebene=496) erfolgt. Der vollständige Text mit Begründung und Kartenmaterial ist einsehbar auf der Internetseite des Landkreises www.osl-online.de unter dem Menüpunkt „Verwaltung & Kreistag“ > „Bekanntmachungen und Richtlinien“.

Brandenburgs Wälder sind in einem alarmierenden Zustand

Brandenburgs Wälder sind in einem alarmierenden Zustand. Trockenheit, Waldbrände und Schadinsekten setzten ihm zu. Die Auswirkungen des Klimawandels sind inzwischen bei allen Baumarten sichtbar. Sie als Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer sind bestrebt, Ihr Eigentum zu erhalten und zu entwickeln. Hierbei wird Sie das Land Brandenburg nach Kräften unterstützen. Ich möchte Sie hierauf entsprechende Angebote der Forstbehörde und weitere Möglichkeiten aufmerksam machen, wie Sie gemeinsam mit der Landesregierung und den Interessenverbänden der Waldbesitzer Ihren Wald für die Zukunft gestalten können.

Information zu den Schließzeiten 2020 der Kindertagesstätten und Horte in Trägerschaft des Amtes Ruhland

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Im Zusammenhang mit der Corona Krise hat das Amt Ruhland erwogen die Schließzeiten im Jahr 2020 komplett zu streichen. Dabei wurde berücksichtigt, dass ein Teil der Eltern in einem Beschäftigungsverhältnis aufgrund der fehlenden Betreuungsmöglichkeiten gezwungen waren außerplanmäßig Urlaub zu nehmen und im Zweifel im Sommer keinen Urlaub mehr nehmen können. Zur Feststellung des tatsächlichen Betreuungsbedarfes wurde eine Abfrage bei den Eltern der Kinder in kommunalen Einrichtungen durchgeführt. Die bisher eingegangenen Rückmeldungen deuten darauf hin, dass unter Berücksichtigung der aktuellen Regelungen zur Betreuung, der Betreuungsbedarf auch gedeckt werden kann, wenn die Schließzeiten durchgeführt werden. Aus diesem Grund wird an den bekanntgegebenen Schließzeiten festgehalten und somit auch den Erzieherinnen und Erziehern, die seit Beginn der Krise durchgängig gearbeitet haben, die Möglichkeit gegeben einen zusammenhängenden Jahresurlaub zu nehmen. Die Eltern die einen Bedarf angemeldet haben, erhalten zeitnah eine Information in welcher Kita die Ersatzbetreuung stattfindet.

Diese Information gilt unter der Annahme der Beibehaltung der Vorgaben zur Notfallbetreuung. Sollten zwischenzeitlich neue Regelungen erlassen werden, kann unter Umständen an der beschriebenen Verfahrensweise nicht festgehalten werden und es müssten dann neue Festlegungen getroffen werden. Eine Information erfolgt dann zeitnah über die Einrichtungen und auf der Seite des Amtes Ruhland.

Christian Konzack
Amtsdirektor

Modernisierung der Fernradwege im Landkreis Oberspreewald- Lausitz – Tour Brandenburg

Bekanntmachung des Amtes Ruhland zu der Maßnahme:

Modernisierung der Fernradwege im Landkreis Oberspreewald-Lausitz – Tour Brandenburg

hier: Radwanderweg zwischen Hohenbocka und Hosena
hier: Radwanderweg zwischen Guteborn und Arnsdorf
hier: Radwanderweg zwischen Arnsdorf und Kroppen

In diesem Jahr erfolgt im Bereich des Amtes Ruhland die Ausführung von Erhaltungs- und Modernisierungsarbeiten für die Radwanderwege, welche auch einer land- und forstwirtschaftlichen Nutzung unterliegen,

Folgende Erhaltungs- und Modernisierungsarbeiten sollen an den Radwanderwegen ausgeführt werden:

  • grundhafte Erneuerung von besonders schadhaften Abschnitten des Radwanderweges
  • bereichsweise Teilerneuerung des Radwanderweges
  • Ersatz der Deckschicht
  • Rissverguss
  • Einbringen von Wurzelschutzbahnen

Im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz als Bauherr der Maßnahme und dem Amt Ruhland als Baulastträger der Radwanderwege werden die erforderlichen finanziellen und ausführungsseitigen Aspekte der Maßnahme umgesetzt.

Die Ausführung der Arbeiten Wegebau und Wurzelschutz soll in folgenden Zeiten erfolgen:

  • Radwanderweg zwischen Hohenbocka und Hosena: 25.05.2020 – 26.06.2020
  • Radwanderweg zwischen Guteborn und Arnsdorf:     15.06.2020 – 29.07.2020
  • Radwanderweg zwischen Arnsdorf und Kroppen:       15.06.2020 – 13.08.2020

Das Amt Ruhland möchte hiermit über diese Maßnahmen an den Radwanderwegen  informieren.

gez. Amtsdirektor
Amt Ruhland

Standesamt – Information zu Eheschließungen

+++++ Standesamt Ruhland +++++
05.05.2020, Stand 14:47 Uhr

Liebe Trauwillige,

die bisher geltenden Beschränkungen der Teilnehmer an Eheschließungen werden dahingehend gelockert, dass zu einer jeden Eheschließung die Teilnahme der Kinder, Eltern und Geschwister der Eheschließenden sowie zwei Trauzeugen zugelassen werden.

Weitere Gäste können zu den Eheschließungen nur im Einzelfall zugelassen werden, wenn durch den vergrößerten Teilnehmerkreis die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

Die Anzahl der an der Eheschließung teilnehmenden Personen muss in einem angemessenen Verhältnis zur Größe des (Trau-)Raumes stehen.

Die Regelungen gelten entsprechend für die Umwandlung von Lebenspartnerschaften in Ehen.

Das bedeutet für Eheschließungen im Standesamt Ruhland:

Eheschließungen werden mit dem Brautpaar im Ratssaal des Amtes Ruhland durchgeführt. Die zugelassene Anzahl der Gäste wird auf maximal 10 Personen (inkl. Kinder, Eltern, Geschwister und Trauzeugen) beschränkt.

Die Weisung 5/2020 des Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) gilt bis zum 31.05.2020

Bencsik
Standesbeamtin

Standesamt