Bekanntmachung – Fahrbahnsperrung wegen Brücken- und Strassenarbeiten

Die Bahnbrücke Elsterbogen / Bernsdorfer Straße (L55) wird in der Zeit vom Mittwoch, den 24.05.2017 ab 17 Uhr bis zum Montag, den 29.05.2017 bis 6 Uhr für den Fahrzeugverkehr komplett gesperrt. Es werden Fahrbahn- und gleichzeitig Brückenarbeiten durchgeführt.

Fußgänger und Radfahrer können passieren.

Bitte beachten Sie die Umleitungsbeschilderung.

Pressemitteilung – Verkehrseinschränkung zur 700 Jahr Feier in Ruhland

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ruhland

Anlässlich der 700-Jahr Feier in Ruhland vom 19.-21.05.2017 wird es ab Donnerstag, 18.Mai zu Verkehrseinschränkungen im Innenstadtbereich kommen. Ab dem 18.05.2017 12Uhr wird ein weitreichendes Haltverbot im Innenstadtbereich in Kraft treten. Dieses wird bereits 72 Stunden vorher mit dem Hinweis auf den Zeitraum aufgestellt. Ab Freitag den 19.05.2017 12Uhr ist der Innenstadtbereich für den regulären Fahrzeugverkehr gesperrt.

Ausnahmen gelten dann generell für Einsatz-, Rettungs- und Dienstfahrzeuge der Behörden sowie Pflegedienste und Krankentransporte.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, dass, im gesperrten Bereich wohnhafte Bürger und ansässige Unternehmen, eine Durchfahrtsgenehmigung beantragen können. Diese ist beim Amt Ruhland (Frau Kerstan/ Bereich Öffentlichkeitsarbeit) ab dem 04.05.15 erhältlich. Auf den Durchfahrtsgenehmigungen muss das Kennzeichen des Fahrzeugs eingetragen und diese dann gut sichtbar an der Windschutzscheibe (innen) ausgelegt werden.

Die Genehmigung berechtigt nicht zum Parken in den ausgewiesenen Halteverbotszonen. Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Alle Sperrungen enden am 21.05.2017 um 20 Uhr.

Wir für Ruhland e.V.

Veranstalter

Entwurf – Lärmaktionsplan für die Stadt Ruhland

Das Amt Ruhland hat als zuständige Behörde (gemäß § 13 Absatz 2 Immissionsschutzzuständigkeitsverordnung des Landes Brandenburg) einen Entwurf des Lärmaktionsplans für die Stadt Ruhland erstellt.

Rechtsgrundlage für die Aufstellung des Lärmaktionsplanes ist § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, in Verbindung mit der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EU-Umgebungslärmrichtlinie) des Europäischen Parlamentes und Rates vom 25. Juni 2002. Danach müssen die zuständigen Behörden einen Lärmaktionsplan aufstellen, der konkrete Maßnahmen zur Verminderung und Verhinderung gesundheitsschädlicher Auswirkungen von Umgebungslärm sowie zur Erhaltung der Umweltqualität beinhaltet.
Verpflichtend zu untersuchen sind alle Straßen mit einer Verkehrsbelegung über 3 Mio. Fahrzeugen pro Jahr. Eine Pflicht zur Durchführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) besteht nicht.

Weder im Bundes-Immissionsschutzgesetz noch in der EU Umgebungslärmrichtlinie wurden konkrete Grenzwerte für die Lärmaktionsplanung festgelegt. Allerdings wurden im Land Brandenburg im Rahmen eines Strategiepapiers zur Lärmaktionsplanung Prüfwerte definiert. Diese liegen bei 55 dB(A) nachts bzw. 65 dB(A) ganztags.

Als Grundlage für die Lärmaktionsplanung wurden gemäß § 47c BImSchG unter Berücksichtigung der Vierunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetztes
(Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV) durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV, nunmehr Landesamt für Umwelt LfU) Lärmkarten erarbeitet. Im Ergebnis der Lärmkartierung zeigt sich, dass bezogen auf die Straßen mit einer Verkehrsbelegung über 3 Mio. Fahrzeugen pro Jahr lediglich für 26 Einwohner nachts
und 16 Einwohner ganztags die Prüfwerte überschritten werden. Allerdings ist eine Vielzahl der Bewohner der Stadt Ruhland von erheblichen Belästigungen betroffen. So sind beispielsweise
nachts ca. 1.850 Einwohner Lärmpegeln zwischen 45 und 55 dB(A) ausgesetzt. Die maßgebende Lärmquelle hierfür bildet die BAB 13.

Mit dieser Bekanntmachung entsprechend § 47d Absatz 3 BImSchG wird die Öffentlichkeit über die Auslegung des Lärmaktionsplanentwurfes und die Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme informiert.

Die Auslegungsfrist des Planentwurfes beginnt am 10.04.2017 und endet am 08.05.2017.

Der Entwurf liegt außerdem für die Dauer der Auslegungsfrist im Dienstgebäude des Amtes unter folgender Adresse aus:
Amt Ruhland,
Rudolf-Breitscheid-Straße 4,
01945 Ruhland ,
Flur 1.OG Hauptgebäude

Sprechzeiten:
Dienstag 09.00 – 11.30 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr und Donnerstag 09.00 – 11.30 Uhr und 13.00 – 15.00 Uhr

Anregungen, Vorschläge oder Einwendungen zum Entwurf der Fortschreibung des Lärmaktionsplans für die Stadt Ruhland können an die folgende Adresse eingesendet werden:
Amt Ruhland,
Amt für Bau und Geoinformation,
Rudolf-Breitscheid-Straße 4,
01945 Ruhland
bzw. bauverwaltung@amt-ruhland.de

Die Anregungen; Vorschläge oder Einwendungen fließen in die weitere Erarbeitung des Lärmaktionsplans für die Stadt Ruhland ein. Der endgültige Plan wird nach Bewertung aller fristgerecht
eingegangenen Einwendungen beziehungsweise Anregungen fertig gestellt und die Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung angestrebt.

Entwurf und Anlagen des Lärmaktionsplans der Stadt Ruhland

Aufhebung der Tierseuchenallgemeinverfügung vom 09.02.2017

zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  1. Die am 09.02.2017 erlassene Tierseuchenallgemeinverfügung – Beobachtungsgebietsverfügung zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel wird aufgehoben.
  2. Diese Verfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Aufstallungsanordnung, verfügt am 25.11.2016, bleibt hiervon unberührt und gilt weiterhin im gesamten Landkreis Oberspreewald-Lausitz.

Hinweis
Das Beobachtungsgebiet umfasste den Ortsteil Hosena, die Gemeinde Hohenbocka, die Gemeinde Grünewald und den Gemeindeteil Sella.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die Aufhebung der Tierseuchenallgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz, Dubinaweg 1, 01968 Senftenberg schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Senftenberg, den 13.03.2017
Im Auftrag
gez. DVM Jörg Wachtel
Amtstierarzt

Der neue Reisepass ab 01.03.2017

Ab dem 01.03.2017 gibt es den neuen Reisepass. Er ist mit mehr Sicherheitstechnik ausgestattet, kleiner und etwas biegsamer.

  • Das Foto erscheint auch als Hologramm.
  • Leuchtende Hologramme erscheinen unter Schwarzlicht auf den Seiten.
  • Die Passkarte besteht aus Kunststoff.
  • Es gibt ein Sichtfenster mit personalisierten Informationen.
  • Das D für Deutschland wechselt je nach Lichteinfall die Farbe.
  • Die Schrift von Ausstellungs- und Gültigkeitsdauer ist fühlbar.

Der neue Reisepass kostet 60 EUR, 1 EUR mehr als bisher.

Tierseuchenallgemeinverfügung – Geflügelpest

Beobachtungsgebietsverfügung zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

In der Gemeinde Bernsdorf ist in einem Tiergehege am 08.02.2017 der Ausbruch der Aviären Influenza (Geflügelpest) amtlich festgestellt worden.
Das Amt für Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung und Landwirtschaft (Veterinärbehörde) des Landkreises Oberspreewald-Lausitz macht wegen des Ausbruches der Geflügelpest folgendes Beobachtungsgebiet bekannt:
Das Beobachtungsgebiet umfasst den Ortsteil Hosena, die Gemeinde Hohenbocka, die Gemeinde Grünewald und den Gemeindeteil Sella.

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